Nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport

Die 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport findet am Dienstag, den 27. Oktober 2020 von 17.00 bis 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverordneten im Kasseler Rathaus statt. Hier findet ihr die Einladung zur Sitzung.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die kinderärztliche Versorgung in Rothenditmold si-cherstellen – Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums, Home- Office bei der Stadt Kassel und beim Jobcenter Stadt Kassel, die Downhill-Strecke am Hohen Gras, die Nachverfolgung von Infektionsketten/Kontakten im Bezug auf COVID- 19, der Blindenpfad im Habichtswald sowie die Vorstellung der Ausbildungs- und Arbeits-marktstrategie der Stadt Kassel.

Einlasskarte in Verbindung mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlass-karten können Sie ab 21.Oktober 2020 telefonisch unter 0561/7871225 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abho-len.

Endlich ein neues mdmagazin!

Das mdmagazin ist die einzige Zeitschrift in Deutschland, die sich speziell mit direkter Demokratie befasst. Unsere Themen:

• Die Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland und ver-
  schiedenen Ländern auf der ganzen Welt
• Der notwendige Demokratisierungsprozess der Europäischen Union
• Demokratie in Philosophie, Literatur und Wissenschaft
• Demokratie als Lebensgefühl, Gesellschaftsform und Bewegung

Ausgabe 4/2020

Unter anderem: Bundesweite Volksentscheide: Gehen die Grünen von Bord? – Bürgerräte – Rezension: Die Krise als Normalzustand? – Handbuch Klimaschutz – Europa und Inter-national: Gemeinschaft der Demokratien – Einladung zur Bundesmitgliederversammlung – MD Intern: Mitgliederbegehren für Geschlechtergerechtigkeit beim Wahlrecht

Jugendhilfeausschusses tagt

Die 35. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am Donnerstag, den 22. Oktober 2020 von 17.00 bis 19.30 Uhr im Bürgersaal des Kasseler Rathauses statt. Hier findet ihr die Einladung.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. Mitteilungen, die Vorstellung der Träger für Projekte der politischen Bildung, die Diskussion einer Beschlussempfehlung des Fachausschusses II, die Vergabe von Fördermitteln für Projekte der politischen Bildung sowie Verschie-denes.

Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses ist nicht öffentlich.

Nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Die 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen findet am Mittwoch, den 21.Oktober 2020 ab 17.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadt-verordneten im Kasseler Rathaus statt.

Hier findet ihr die Einladung zur Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2020, die Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2020 des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger Kassel“, die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“, die Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben eines Behindertenbeirates in der Stadt Kassel, der finanzielle Ausgleich aufgrund entgangener Einnahmen an die freien Träger von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in der Stadt Kassel, über- und außerplan-mäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO sowie das NATO-Großmanöver Defender 2020.

Einlasskarte in Verbung mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 07.Oktober 2020 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern.

Ausschuss für Umwelt und Energie tagt

Die 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie findet am Dienstag, den 20.Oktober 2020 von 17.00 bis 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverordne-ten im Kasseler Rathaus statt. Hier findet ihr die Einladung zur Sitzung.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Moosflächen für saubere Luft, die gesunde und kos-tengünstige Nahrung für unsere Kinder, die Flexibilisierungs- und Speichermaßnahmen planen, die Flächenversiegelung und Biodiversität, die Entwicklung des städtischen Baum-bestandes sowie den Sachstand des Projektes „Neugestaltung Entenanger“.

Einlasskarte in Verbindung mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlass-karten können Sie ab 14. Oktober 2020 telefonisch unter 0561/7871225 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abho-len.

Nächste Sitzung des Ortsbeirates Süsterfeld-Helleböhn

Die 49. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Süsterfeld-Helleböhn findet am Donners-tag, den 15.Oktober 2020 von 18.30 bis 21.00 Uhr im Haus der ev. Gemeinschaft Kassel, (L4), Leuschnerstraße 72 b in Kassel statt. Hier findet ihr die Einladung zur Sit-zung sowie alle Anlagen.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. das Bürgerhaus Olof-Palme-Haus, der Verbindungsweg Meißnerstraße zum Schwarzwaldweg, die Anhörung zum Entwurf des Nachtragshaus-haltsplanes 2020, die Vorbereitung der „Zukunftswerkstatt der GWH“ sowie Mitteilungen.

Fußballmuseum feiert fünften Geburtstag

Das Deutsche Fußballmuseum in Dortmund feiert Geburtstag. Und ihr könnt anlässlich des fünfjährigen Bestehens dabei sein. Ein buntes Herbstferien-Programm erwartet die Besucher vom 10. bis 25.Oktober. Dabei sind auch kurzentschlossene Gäste herzlich willkommen, denn eine Voranmeldung ist nicht notwendig. Mitglieder des Fan Club Nationalmannschaft erhalten einen Rabatt und zahlen nur 12 Euro statt 17 Euro pro Person an der Tageskasse.

Programmpunkte sind u.a.:

10.10.: Finaltag DFM eFootball Cup 2020 In fünf Online-Qualifiers haben sich 20 Zo-cker*innen für das große Finale im Museum qualifiziert. Am ersten Feriensamstag geht es um den Titel. Fans sind willkommen! Und ab 12.00 Uhr haben Interessierte sogar die letzte Möglichkeit, sich in einem Last Minute-Turnier vor Ort noch für das Finale zu qualifizieren. 

20.+21.10.: Fantalk – Die Helden der Königsklasse Ein TV-Format, mit dem das Muse-um mit Beginn der UEFA Champions League in Serie geht. Am Stammtisch von SPORT1 werden Mario Basler, Peter Neururer und Co. sitzen. Besucher*innen können nicht nur hautnah dabei sein, sondern mitreden, wenn live aus der Ausstellung gesendet wird. Karten: fussballmuseum.de.*

24.10.: Derbyzeit Zur Einstimmung auf das Revierderby zwischen Borussia Dortmund und dem FC Schalke 04 gibt es um 14 und 16 Uhr spezielle Derby-Führungen. Das Spiel wird live ab 18.30 Uhr im N11 Bar & Restaurant gezeigt. Besucher nehmen mit ausreich-end Abstand in geselliger Runde Platz, wenn die Rivalen des Reviers aufeinander tref-fen und verfolgen die Partie auf großen Screens. Karten: fussballmuseum.de.*

25.10.: 5. Geburtstag Neben der großen Torte und weiterer süßer Überraschung war-ten um 11, 13 und 15 Uhr kostenlose Spezial-Führungen auf die Besucher*innen. Titel: Auf den Spuren der 5. Wetten, dass die Geburtstagsgäste Bekanntschaft mit berühmten Fünfern wie Franz Beckenbauer oder Mats Hummels machen?

*vorbehaltlich möglicher Corona-bedingter Auflagen der Gesundheitsbehörden.

(Text und Foto: Deutscher Fußballbund (DFB))

Bürgerbegehrensbericht 2020

358 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene verzeichnet der Bürgerbegehrensbericht für das Jahr 2019, der die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene zusammengefasst und analysiert. 2017 wurden 278 Verfahren neu initiiert, 2015 waren es 293. Grund für den Zuwachs ist u.a. die vermehrte Nutzung von Bürgerbegehren für klimapolitische Ziele.

Zusammen mit der der Bergischen Universität Wuppertal und der der Philipps-Universi-tät Marburg hat Mehr Demokratie den sechsten Bürgerbegehrensbericht für Deutschland vorgelegt. Darin werden alle direkt demokratischen Verfahren auf der kommunalen Ebene von 1956 bis Ende 2019 erfasst und ausgewertet. Seit Mitte der 1990er Jahre sind Bürger-begehren und Bürgerentscheide in den Gemeinden, Städten und Landkreisen zunehmend verbreitet; inzwischen sind über 8.000 Verfahren beobachtet worden.

Download:
Bürgerbegehrensbericht 2020 (PDF)

Pressemitteilung vom 29. Sept. 2020

Factsheet zum Bürgerbegeherensbericht

In den letzten zehn Jahren hat sich die Gesetzgebung erfreulich entwickelt: Immer wieder haben Bundesländer ihre Gemeinde- und Kreisordnungen reformiert. In jüngerer Zeit setzten Schleswig-Holstein (2013), Baden-Württemberg (2015) und Thüringen (2016) größere Reformen um. Kleinere Reformschritte gingen Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und – in den Jahren 2018 und 2019 – Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfa-len und das Saarland. Wie sich die Reform in Baden-Württemberg auf die Praxis ausge-wirkt, wird von Dr. Edgar Wunder in dieser Ausgabe ausgiebig analysiert. Außerdem wird im Bürgerbegehrensbericht 2020 erstmals auf Begehren mit einem umweltpolitischen Fokus eingegangen.

Ortsbeirat Bad Wilhelmshöhe tagt

Die 47. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Bad Wilhelmshöhe findet am Donnerstag, den 01.Oktober 2020 von 19.00 bis 22.00 Uhr in der Reformschule Kassel, Cafe-teria (im neuen Gebäude auf dem Schulhof), Schulstraße 2 in Kassel statt. Hier findet ihr die Einladung zur Sitzung sowie alle Anlagen.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Bäume in der Bertha-von-Suttner-Straße, die Blüh-flächen im Stadtteil, die Vergabe von Dispositionsmitteln, die Änderung der Satzung über Schulbezirke (Grundschulen) in der Stadt Kassel sowie Mitteilungen.

Nächste Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung

Die 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung findet am Mittwoch, den 30.September 2020 von 17.00 bis 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverordneten im Kasseler Rathaus statt. Hier findet ihr die Einladung zur Sitzung.

Themen sind u.a. die kostenlose Betreuung für Kinder städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in städtischen Einrichtungen, das Schulschwimmen während Corona, die Ver-gabe von Betreuungsplätzen zentral und transparent, die Luftfilteranlagen an Kasseler Schulen, die Reparatur der Lehrschwimmbecken sowie Notebooks für alle Schüler*innen der 5. Klassen.

Einlasskarte in Verbindung mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskar-ten können Sie ab 16.September 2020 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.